RGSK 2025 / AP5: Die Arbeiten sind gestartet
Die Entwicklung des Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzepts (RGSK) 2025 respektive Agglomerationsprogramms der 5. Generation (AP5) nimmt Fahrt auf. Diesen Frühling führte die Regionalkonferenz Bern-Mittelland RKBM bei den Gemeinden eine erste Umfrage durch. Im Fokus standen die Massnahmen aus den bisherigen Konzepten. Ende Mai 2023 begann die externe Planergemeinschaft mit den Arbeiten.
Bis zum Start der öffentlichen Mitwirkung Anfang Dezember wird die RKBM nun die behördenverbindlichen Inhalte des RGSK erarbeiten: das Zukunftsbild und die Strategien sowie die Massnahmen. Der reduzierte Umfang der Dokumente hält den Aufwand der Gemeinden bei der Mitwirkung in einem verträglichen Mass.
Die Arbeiten im Überblick
Im Bereich Siedlung geht es vorab darum, alle nicht mehr benötigten Einzonungen zu streichen – insbesondere solche, die in den Gemeinden selbst politisch bestritten sind. Gemeinden, die Siedlungsmassnahmen in den Koordinationsstand «Festsetzung» überführen wollen, können die fehlenden Nachweise bis zum Ende der Mitwirkung einreichen.
Grössere Anpassungen sind im Bereich Landschaft zu erwarten. Dieses Thema wurde im RGSK 2021 aus dem RGSK II (2016) übernommen und bedarf nun einer grundlegenden Aktualisierung. Wenn Gemeinden Landschaftsmassnahmen vorsehen, die die Wirksamkeit bezüglich Klimaanpassung oder Biodiversität erhöhen, sind sie gebeten, diese spätestens in der Mitwirkung einzugeben (inkl. Beschrieb).
Zu Änderungen kommt es auch im Bereich Verkehr. So wird die RKBM die Strategiekarten Verkehr überarbeiten. Zudem wendet der Bund bei den Nachweisen für die Einordnung in die AP-Horizonte künftig noch strengere Kriterien an. Auch hier dient die Mitwirkung dazu, die fehlenden Informationen zusammenzutragen: Die Gemeinden werden dazu aufgefordert, neue Verkehrsmassnahmen mit den entsprechenden Nachweisen einzureichen. Die Massnahmen müssen die Anforderungen des Bundes zum jeweiligen Umsetzungsstand erfüllen und mit den übergeordneten regionalen Mobilitätszielen übereinstimmen.
Abbildung im WebGIS
Für die Mitwirkung werden die Massnahmen neu nicht als Massnahmenblätter aufbereitet, sondern im WebGIS abgebildet und als Listen abgegeben – in ähnlicher Form wie bei der ersten Umfrage im Frühling. Die Gemeinden werden beim Mitwirkungsstart dazu aufgerufen, diese Listen zu vervollständigen.
Kontaktpunkte zu Gemeinden
Die Regionsgemeinden werden mehrfach in den Erarbeitungsprozess einbezogen:
- Öffentliche Mitwirkung Dezember 2023 bis März 2024: Die RKBM führt zu den behördenverbindlichen Teilen des RGSK 2025 im kommenden Winter eine öffentliche Mitwirkung durch. Dazu finden am 5. und 7. Dezember 2023 in Bern Informationsveranstaltungen für die Gemeinden statt.
- Umfrage Dezember 2024 / Januar 2025 zu den AP-Massnahmen: Die Gemeinden erhalten nochmals Zeit, den Planungs- und Umsetzungsstand ihrer Massnahmen zu aktualisieren. Umfang und Zeitfenster entsprechen der Umfrage im Frühling 2023.