Ja zum Verpflichtungskredit für das RGSK 2021
Wichtiges Geschäft der 26. Regionalversammlung heute in Bern war das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) 2021: Einstimmig genehmigten die 60 anwesenden Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten einen mehrjährigen Verpflichtungskredit (2019–2021) in der Höhe von 450’000 Franken. Die Regionalversammlung verabschiedete zudem das Budget 2019.
Zweck des RGSK ist es, die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung mittel- bis langfristig aufeinander abzustimmen. Als Instrument mit Richtplancharakter schafft das Konzept verbindliche Vorgaben für die kommunalen Ortsplanungen. Das RGSK bildet zudem die Grundlage für das «Agglomerationsprogramm Verkehr und Siedlung Bern». Dieses ist für die Region von hohem Interesse: Der Bund fördert die Agglomerationsprogramme finanziell – und zwar umso mehr, je effektiver sie sind.
Beim RGSK 2021 handelt es sich um eine gezielte Aktualisierung und Weiterentwicklung des Vorgängerkonzepts von 2016. Die Regionalkonferenz Bern-Mittelland RKBM wird sich auf die überarbeitungsbedürftigen Teilbereiche konzentrieren, etwa die Überprüfung der zahlreichen Massnahmen im Bereich Verkehr.
Regionales Angebotskonzept ÖV
Einstimmig (bei einer Enthaltung) hiess die Regionalversammlung einem mehrjährigen Verpflichtungskredit (2019–2020) in der Höhe von 80’000 Franken für die Erarbeitung des Regionalen Angebotskonzepts ÖV 2022–2025 gut. Mit dem Konzept will die Region das regionale ÖV-Angebot weiter verbessern und effizienter ausgestalten.
Budget 2019
Die Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten verabschiedeten zudem das Budget 2019 einstimmig (bei sechs Enthaltungen). Der Gesamtaufwand für das zehnte Betriebsjahr der RKBM beläuft sich auf rund 10,3 Millionen Franken – inklusive Inkasso der Zahlungen an die regional bedeutenden Kulturinstitutionen von rund 6 Millionen Franken. Der Aufwandüberschuss 2019 beträgt 106’000 Franken. Der Pro-Kopf-Beitrag (ohne Teilkonferenzen) bleibt unverändert bei 3 Franken 94 Rappen.
Ersatzwahl in der Kommission Verkehr
Die Regionalversammlung nahm ferner eine Ersatzwahl in der Kommission Verkehr vor: Der Sektor Süd der RKBM wird neu durch Jean-Michel With vertreten. Der Belper Gemeinderat folgt auf Fritz Brönnimann, der Ende Juni 2018 als Gemeindepräsident von Wald – und damit auch als Mitglied der Kommission Verkehr – demissionierte.
Alle Unterlagen zur Regionalversammlung finden Sie hier.
Kontakt und weitere Auskünfte durch die Regionalkonferenz Bern-Mittelland:
- Elisabeth Allemann Theilkäs, Präsidentin Regionalversammlung, Telefon 078 605 45 56
- Thomas Hanke, Präsident Geschäftsleitung, Telefon 079 443 46 44