G-8 auf dem Weg zur Fusion
Im Interview legt Ivo Bravin, Gemeindepräsident von Grafenried, seine Argumente für eine Fusion der acht Gemeinden rund um Fraubrunnen dar. Er ist davon überzeugt, dass sich die ländlichen Gemeinden, um langfristig überleben zu können, zusammenschliessen müssen. Nur so können sie die künftigen Herausforderungen meistern und sich das nötige Gehör verschaffen.
1. Was hat die acht Gemeinden [1] dazu bewogen, Modelle einer stärkeren Zusammenarbeit zu prüfen?
Bei den regelmässigen Treffen der Gemeinderatspräsidenten haben wir immer wieder festgestellt, dass wir uns mit denselben Problemstellungen konfrontiert sehen. Aufgrund der bestehenden Organisationsstrukturen können gemeinsame Lösungen aber nur sehr schwerfällig umgesetzt werden. Sei dies durch die Erarbeitung eines Zusammenarbeitsvertrages oder zum Beispiel durch die Gründung eines Gemeinde-verbandes. Zudem sind solche Lösungen immer personalintensiv, da Abgeordnete oder Delegierte gefunden werden müssen. Mit der zunehmenden Regionalisierung von Aufgaben hat sich die Situation noch verschärft. Heute benötigen wir in den acht Gemeinden rund 450 Behördensitze, um in all diesen Gremien unsere Interessen zu vertreten. Dem gegenüber steht die gesellschaftliche Entwicklung, die es immer schwieriger macht, geeignete ehrenamtliche Einwohner für die Besetzung der Ämter zu finden.
Auch im Bereich der Gemeindeverwaltungen haben uns verschiedene Fragestellungen dazu bewegt, über eine vertiefte Zusammenarbeit nachzudenken. Die zunehmende Regelungsdichte und Administration, die Verlagerung von bisher kantonalen Aufgaben an die Gemeinden und die erhöhte Anspruchshaltung der Bevölkerung (Öffnungszeiten Online-Dienstleistungen, etc.) bringen unsere Verwaltungen zunehmend an ihre Leistungsgrenzen. Wir haben heute das Glück, dass wir mit sehr gutem Personal unsere Aufgaben noch professionell und zur Zufriedenheit unserer Bürger erbringen können. Es wird jedoch für die kleineren Gemeinden immer schwieriger, die benötigten Generalisten zu finden. Bei grösseren Gemeindeverwaltungen kann den erhöhten fachlichen Anforderungen durch Spezialisten begegnet werden. Zudem können der Bevölkerung längere Öffnungszeiten und Zusatzdienstleistungen angeboten werden.
2. Sie verfolgen nun das Modell „Fusion“. Welchen Mehrwert hat die Fusion gegenüber den anderen Zusammenarbeitsformen?
Durch die Fusion entsteht eine neue Gemeinde mit schlanken Strukturen, die für die kommenden Herausforderungen bestens gewappnet ist. Wir haben die Modelle „Ist-Zustand“, „Bildung eines Dienstleistungszentrums“ und „Fusion“ geprüft. Die Analyse hat gezeigt, dass die heutige Form der Zusammenarbeit sehr personal- und kostenintensiv ist. Sie erfordert eine Vielzahl von Zusammenarbeitsverträgen und Gemeindeverbänden. Vermehrt werden wichtige und kostenintensive Entscheide in den Verbänden und nicht mehr durch die Gemeinderäte getroffen. Der zunehmende Verlust der direkten Einflussnahme der Gemeinden führt zu mehr gebundenen, von den Gemeinden nicht steuerbaren Kosten.
Die Bildung eines Dienstleistungszentrums – also die Verwaltung zusammenlegen und die Unabhängigkeit der Gemeinden beibehalten - erscheint auf den ersten Blick verlockend. Doch die wesentlichen Schwachpunkte der heutigen Zusammenarbeitsform bleiben bestehen. Da die Gemeinden selbständig bleiben, muss die Zusammenarbeit weiterhin über Verträge und/oder Gemeindeverbände geregelt werden. Bei der Verwaltung führt das Dienstleistungszentrum zu Belastungsspitzen. Es müssen gleichzeitig acht Finanzpläne, acht Budgets etc. erstellt werden. Die Gemeindeangestellten müssen gleichzeitig acht Gemeinderäten dienen, sich in acht unterschiedlichen Baureglementen, Zonenplänen etc. auskennen. Die erhofften Synergieeffekte bleiben damit mehrheitlich aus.
Bei der Fusion sieht das ganz anders aus. Die Zusammenarbeitsverträge und Gemeindeverbände der acht Gemeinden können aufgelöst und damit die Strukturen wesentlich vereinfacht werden. Die Zusammenarbeitsverträge und Verbände mit Partnern ausserhalb des G-8-Gebietes bleiben bestehen. Jedoch können auch dort die personellen Ressourcen reduziert werden. Auf der Verwaltung können Doppelspurigkeiten abgebaut werden. Anstelle von acht Finanzplänen, Budget etc. ist jeweils nur ein Dokument notwendig. Die frei werdenden Kapazitäten können teilweise abgebaut und/oder zur Erweiterung des Dienstleistungsangebots eingesetzt werden. Auch kann die Anzahl Gemeinderäte von heute 48 auf 11 (nach einer Übergangsphase auf 7) reduziert werden. Gesamthaft reduzieren sich die Behördensitze von heute rund 450 auf 100-120 Sitze.
3. Durch eine Fusion wird die G-8 zur 15. grössten Gemeinde im Gebiet der Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Was wird sich durch diese neue Position verändern?
Grösse ist nicht alles, jedoch verhilft sie der neuen Gemeinde zu mehr Gehör. Die neue Gemeinde wird sich vermehrt in die RKBM und ihre Gremien einbringen und die Sektion Nord stärken. Aus meiner Sicht ist jedoch die Grösse nur der „Türöffner". Den Einfluss und den Respekt muss sich die neue Gemeinde durch proaktive und konstruktive Mitarbeit ihrer Vertreter erarbeiten.
4. Was sind Ihre wichtigsten Erfahrungen aus dem Projekt G-8? Gibt es etwas, was Sie an andere Gemeinden weitergeben möchten?
Es ist zentral, dass man nicht mit einer vorgefassten Meinung in ein solches Projekt einsteigt. Beim Projekt „Zusammenarbeit G-8" stand nicht die Fusion im Vordergrund, sondern die Frage: Wo bestehen heute Schwachpunkte und wie können diese eliminiert werden? Dieser Ansatz hat sich bewährt. Es ist somit wichtig, zuerst die aktuelle Situation anhand von Zahlen und Fakten zu analysieren und erst danach die mögliche Form der Zusammenarbeit zu prüfen. Eine offene und ehrliche Kommunikation ist ebenfalls zentral. Jede Zusammenarbeitsform hat Vor- und Nachteile. Diese müssen der Bevölkerung ausgewogen dargelegt werden. Es gibt kein optimales Rezept. Jede Gemeinde ist anders. Diese Spezialitäten sind zu berücksichtigen.
[1] Die acht Gemeinden sind: Büren zum Hof - Etzelkofen - Fraubrunnen - Grafenried - Limpach - Mülchi - Schalunen – Zauggenried. An der Gemeindeversammlung vom 21.11.2011 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Weiterführung der Fusionsabklärungen mit grossem Mehr genehmigt. Das Projekt G-8 wird von Ivo Bravin, Gemeinderatspräsident Grafenried, geleitet.
E. Pacher, 22.12.2011